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Montag, 8. August 2011

Syrische Armee besetzt zentralen Platz in Hama

Das syrische Militär rückt immer weiter in die belagerte Protesthochburg Hama ein: Panzer haben die Stadt beschossen, der zentrale Platz der Regimegegner wurde offenbar eingenommen. Augenzeugen berichteten von Explosionen - kurz darauf wurden die Telefonleitungen gekappt.

Amman/Berlin - Was sich derzeit genau in der syrischen Stadt Hama abspielt, ist unklar. Offenbar geht die Armee von Präsident Baschar al-Assad erneut gewaltsam gegen Regimegegner vor. Anwohner berichteten am Mittwoch, Panzer hätten die Protesthochburg beschossen und das Militär habe den zentralen Orontes-Platz besetzt. Dort hatten in den vergangenen Monaten einige der größten Demonstrationen gegen das Assad-Regime stattgefunden.


Aktivisten sprachen in Telefonaten mit Sympathisanten im Ausland von Explosionen und Maschinengewehrfeuer in der von der Armee belagerten Stadt. Kurz darauf wurden die Telefonleitungen unterbrochen, so dass zunächst keine Einzelheiten bekannt wurden. "Alle Kommunikationswege sind abgeschnitten", sagte ein Anwohner der Nachrichtenagentur Reuters per Satellitentelefon. "Das Regime nutzt es aus, dass die Medien sich auf den Prozess gegen Husni Mubarak konzentrieren, um Hama fertigzumachen."


Ein Sprecher der in London ansässigen Menschenrechtsorganisation Syrian Observatory for Human Rights sagte, Augenzeugen hätten ihm von Panzern berichtet, die auf Hama zurollten. Der Beschuss habe sich laut Augenzeugen auf das Viertel al-Hader konzentriert. "Wir sind Opfer von Granatfeuer, Maschinengewehrfeuer, Scharfschützenfeuer geworden, von allem, was man sich denken kann", sagte der Aktivist Omar al Hamawi am Telefon. In Hama hatte 1982 Assads Vater Hafis al-Assad einen Aufstand niederschlagen lassen. Tausende Menschen starben damals, ganze Stadtviertel wurden dem Erdboden gleichgemacht, darunter al-Hader.

Seit Sonntag hat die syrische Armee die Belagerung von Hama verstärkt und weite Teile der Stadt in ihre Gewalt gebracht. Einwohner flohen aus der Stadt. Nach Angaben von Menschenrechtsgruppen wurden bei der Niederschlagung der Proteste Hunderte Demonstranten getötet, es soll ein regelrechtes Massaker stattgefunden haben. Eine unabhängige Überprüfung der Angaben ist nicht möglich, da Syrien die meisten ausländischen Journalisten ausgewiesen hat.

Uno ringt um gemeinsame Erklärung

Die Militäraktion gegen die Zivilbevölkerung hat besonders in den vergangenen Tagen eine Welle der Empörung in vielen Ländern ausgelöst . Der Uno-Sicherheitsrat hatte sich in der Nacht zu Mittwoch allerdings noch nicht auf eine gemeinsame Reaktion auf das brutale Vorgehen der Sicherheitskräfte einigen können. Mit ihrem neuerlichen Vorstoß für eine Resolution, die die Gewalt des syrischen Regimes gegen das eigene Volk verurteilt, hatten die Europäer bei anderen Sicherheitsratsmitgliedern auf Granit gebissen - trotz der neuerlichen Toten scheiterte es am Libanon und insbesondere an den Vetomächten Russland und China.


Jetzt wird weiterverhandelt, auch wenn es wohl keine gemeinsame Resolution gegen das Regime in Damaskus geben wird. Nach fast achtstündigem Treffen gelang es nach Angaben aus westlichen Diplomatenkreisen erstmalig, ernsthafte Gespräche einzuleiten. Laut Teilnehmerkreisen gelang es den Europäern, die bislang eher zögerlichen Regierungen Indiens, Brasiliens und Südafrikas aktiv in die Diskussionen über den Resolutionstext einzubeziehen. Es hieß, dadurch sei überhaupt erst ein Einstieg in Verhandlungen mit Russland und China möglich geworden.


Nach Einschätzung der Islamwissenschaftlerin Anja Zorob kann der syrische Machthaber Assad nur mit schärferen Sanktionen in die Knie gezwungen werden. Der syrische Staatshaushalt sei immer noch bis zu einem Drittel über Öleinnahmen finanziert. "Kein Öl mehr aus Syrien zu importieren ist ein guter Anfang", sagte sie gegenüber der dpa.

Außerdem sei eine klare Resolution des Uno-Sicherheitsrats gegen die Herrscher in Syrien unerlässlich. Nur mit einer deutlichen Uno-Resolution könne den Menschen in dem Land klar gemacht werden, dass Assad die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft verloren habe. Die Androhung eines militärischen Eingreifens hält Zorob dagegen nicht für sinnvoll. "Das kann Assad nur in die Hände spielen." Denn damit könnte er seine Anschuldigungen untermauern , dass ausländische Kräfte "Chaos anrichten und einen Bürgerkrieg anzetteln wollen".



Quelle: lgr/dpa/Reuters/dapd






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